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Legalisation im Irak

Irak ist dem Haager Übereinkommen zu Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung nicht beigetreten.

Die Urkunden müssen legalisiert werden. Die Legalisation erfolgt für Urkunden durch die deutsche Botschaft im Irak. Die Legalisation von Urkunden durch die deutsche Botschaft im Irak wurde bis auf weiteres eingestellt.

Auch die in Deutschland ausgestellten Urkunden müssen bei der Botschaft vom Irak legalisiert werden, bevor sie dort verwendet werden können.

Legalisation der Dokumente aus dem Irak zur Verwendung in Deutschland

Die Botschaft Bagdad und das Generalkonsulat Erbil haben festgestellt, dass die Voraussetzungen zur Legalisation irakischer Urkunden nicht gegeben sind. Das Legalisationsverfahren wurde daher mit Billigung des Auswärtigen Amts eingestellt. Eine Überprüfung irakischer Urkunden auf formale Echtheit und inhaltliche Richtigkeit ist wegen der Sicherheitslage im Land nicht möglich.

Die Innen- und Justizbehörden der Bundesländer wurden unterrichtet. Es liegt im Ermessen der inländischen Behörde, der eine irakische Urkunde vorgelegt wird, ob sie diese ohne weiteren Nachweis als echt ansieht (vgl. § 438 Abs. 1 Zivilprozessordnung). Unter bestimmten Voraussetzungen kann von der Behörde eine kriminaltechnische Untersuchung durch die zuständige Landespolizeidienststelle veranlasst werden.

Legalisation von deutschen Urkunde zur Verwendung im Irak

Im Legalisationsverfahren ist in der Regel zunächst die Vorbeglaubigung der Urkunde durch Behörden des Ausstellungsstaats erforderlich. Sollen deutsche öffentliche Urkunden im Ausland verwendet werden, so gibt es hierfür die Möglichkeit einer Legalisation der Urkunde. Dies gilt nicht, wenn die Legalisation durch eine völkerrechtliche Vereinbarung ausgeschlossen und ggf. durch eine Apostille ersetzt wird. Ob eine Legalisation erforderlich ist, erfahren Sie von der ausländischen Stelle, bei der die deutsche Urkunde vorgelegt werden soll. Die Legalisation wird von der diplomatischen oder konsularischen Vertretung des betreffenden ausländischen Staates in Deutschland vorgenommen. In den deutschen Bundesländern ist dafür die Zuständigkeit unterschiedlich geregelt.

Die deutsche Urkunden müssen zur Verwendung im Irak von der irakischen Botschaft in Deutschland legalisiert werden.

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In unserem Video erzählen wir, was konsularische Legalisation ist, und wo man sie beantragen kann. Außerdem berichten wir von den geschichtlichen Hintergründen, und wodurch sich die konsularische Legalisation von der Apostille unterscheidet.

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