Apostille und konsularische Legalisation aus Usbekistan

Schmidt & Schmidt bietet konsularische Legalisation und Apostille für Urkunden und Handelsregisterauszüge aus Usbekistan an.

Usbekistan ist dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 5. Oktober 1961 im Jahr 2011 beigetreten. Dokumente aus Usbekistan können daher ganz einfach anhand einer sogenannten Apostille für den Gebrauch in über 100 Ländern beglaubigt werden.

Einige Länder haben einen Einspruch gegen den Beitritt Usbekistans fristgerecht eingelegt und zwar Österreich, Belgien, Deutschland, Griechenland, Kosovo.

Das Übereinkommen findet keine Anwendung zwischen Deutschland und Usbekistan. Zusätzlich hat Deutschland 2002 die konsularische diplomatische Legalisation von Urkunden aus Usbekistan bis auf weiteres eingestellt. Die deutsche Auslandsvertretung in Taschkent kann nur im Rahmen der Amtshilfe für deutsche Behörden oder Rechtshilfe für die Gerichte gutachtlich überprüfen, ob eine Urkunden formal echt ist und ob der bescheinigte Sachverhalt zutrifft und hierdurch den Inlandsbehörden Entscheidungshilfen geben.

Folgende Behörden sind für die Apostille zuständig:

  • Ministerium für Justiz — Gerichtsurteile und andere offiziellen Dokumente aus dem Justizbereich
  • Staatsanwaltschaft — offizielle Dokumente, die von der Staatsanwaltschaft ausgestellt werden
  • Staatliches Testzentrum der Regierung — Urkunden aus dem Bildungswesen
  • Auswärtiges Amt — für andere Urkunden

Eine Apostille ist ein viereckiger Stempel, welcher die französischsprachige Aufschrift „Convention de La Haye du 5 octobre 1961“ enthält. Der Stempel gibt Aufschluss darüber, wessen Unterschrift die Apostille beglaubigt, und enthält das Datum sowie die Identifikationsnummer der Apostille.

Apostille und konsularische Legalisation aus Usbekistan

Mit einer Apostille können in Usbekistan folgende Dokumente beglaubigt werden:

  • Handelsregisterauszüge
  • Urkunden des Personenstandes (Geburts-, Sterbe-, Heirats- und Scheidungsurkunden)
  • Ausbildungsunterlagen staatlichen Musters (Zeugnisse, Atteste, Diplome)
  • Gerichtsentscheidungen
  • Notariell beglaubigte Kopien von Dokumenten
  • Notariell beglaubigte Übersetzungen
  • Sonstige notarielle Dokumente (Vollmachten, Testamente, Erklärungen)
  • Handelspapiere, welche von einem staatlichen Registrationsorgan beglaubigt wurden (Satzungen, Bescheinigungen über Eintragungen, Steuerregistrierungen usw.)

Anforderungen an die Dokumente:

Eine Apostille darf ausschließlich auf ein Originaldokument ausgestellt werden. Hierbei muss sich dieses in einem guten äußerlichen Zustand befinden, alle Stempel und Unterschriften müssen verständlich und lesbar sein. Des Weiteren darf es keine fremden Markierungen oder Aufschriften enthalten.

Konsularische Legalisation der Dokumente aus Usbekistan zur Verwendung in Deutschland

Die Haager Konvention trat zwar zum Jahr 2011 in Usbekistan in Kraft, gilt aber nicht im Verhältnis zu Deutschland, da Deutschland fristgerecht einen Einspruch nach Art. 12 Abs. 2 des Abkommens einlegte. Die Urkunden müssen zur Verwendung in Deutschland legalisiert werden.

Die Botschaft hat feststellen müssen, dass die Voraussetzungen zur konsularischen Legalisation von öffentlichen Urkunden aus Usbekistan bis auf weiteres nicht gegeben sind. Die Botschaft kann in Amtshilfe für deutsche Behörden und Gerichte oder im Rahmen eigener Zuständigkeit bei Visumanträgen auf Familienzusammenführung gutachterlich prüfen, ob eine usbekische Urkunde formell und inhaltlich richtig ist, und hierdurch den inländischen Stellen Entscheidungshilfen geben. Ob eine Überprüfung erforderlich ist, liegt im Ermessen der jeweiligen Behörde oder des Gerichts, wo die Urkunde zu Beweiszwecken verwendet werden soll. Von Privatpersonen kann eine Urkundenüberprüfung hingegen nicht veranlasst werden.

Konsularische Legalisation der Dokumente aus Deutschland zur Verwendung in Usbekistan

Angesichts der Einwände Deutschlands gegen den Beitritt Usbekistan zum Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Abschaffung der Legalisationspflicht für ausländische öffentliche Urkunden (Apostille) findet die Apostille zwischen Usbekistan und Deutschland keine Anwendung. Im Legalisationsverfahren ist in der Regel zunächst die Vorbeglaubigung der Urkunde durch Behörden des Ausstellungsstaats erforderlich.

Sollen deutsche öffentliche Urkunden im Ausland verwendet werden, so gibt es hierfür die Möglichkeit einer konsularischen Legalisation der Urkunde. Dies gilt nicht, wenn die konsularische Legalisation durch eine völkerrechtliche Vereinbarung ausgeschlossen und ggf. durch eine Apostille ersetzt wird. Ob eine Legalisation erforderlich ist, erfahren Sie von der ausländischen Stelle, bei der die deutsche Urkunde vorgelegt werden soll. Die konsularische Legalisation wird von der diplomatischen oder konsularischen Vertretung des betreffenden ausländischen Staates in Deutschland vorgenommen.

Im Legalisationsverfahren ist in der Regel zunächst die Vorbeglaubigung der Urkunde durch Behörden des Ausstellungsstaats erforderlich. In den deutschen Bundesländern ist dafür die Zuständigkeit unterschiedlich geregelt.

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In unserem Video erzählen wir, was konsularische Legalisation ist, und wo man sie beantragen kann. Außerdem berichten wir von den geschichtlichen Hintergründen, und wodurch sich die konsularische Legalisation von der Apostille unterscheidet.

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In unserem Video erzählen wir, was eine Apostille ist und wie und wo man sie beantragen kann.

Wenn Sie eine ausländische Urkunde durch eine Apostille legalisieren möchten, steht Ihnen Schmidt & Schmidt immer bei. Wir bieten Ihnen Apostillen aus mehr als 100 Staaten an.

Beglaubigung einer Urkunde ist ein Verfahren, infolge dessen die Echtheit der Urkunde geprüft und bestätigt wird. Die beglaubigte Urkunde darf in einem anderen Land rechtmäßig verwendet werden.

Die Beglaubigung wird benötigt, um die Anerkennung einer Urkunde in einem anderen Land gewährleisten zu können. Diese beglaubigte Urkunde darf dann den Behörden des Ziellandes vorgezeigt werden, und sie wird anerkannt. Die Beglaubigung bestätigt die Befugnisse, die Echtheit der Unterschrift und den Stempel der Amtsperson, die diese Urkunde ausgestellt hat.

Die Beglaubigung betrifft nur amtliche und nicht kommerzielle Dokumente.

Es gibt folgende Arten der Beglaubigung von Urkunden:

  • Konsularische Legalisation
  • Apostille (die erleichterte Form der Legalisation)
  • Die Beglaubigung der Dokumente durch die Industrie- und Handelskammer

Die konsularische Legalisation wird für die Länder verwendet, die das Haager Übereinkommen 1961 nicht unterschrieben haben. Das Haager Übereinkommen einführte das Prozedere der Apostillierung.

Die Beglaubigung der Dokumente durch die Industrie- und Handelskammer wird für die Dokumente durchgeführt, die einen kommerziellen Hintergrund haben (Verträge, Rechnungen).

Nein, nicht immer. Die Länder können unter einander spezielle Abkommen schließen, die die gegenseitige Anerkennung von Urkunden ohne weitere Beglaubigung erlauben.

Mit diesen Staaten hat Deutschland zusätzliche bilaterale Abkommen, die für bestimmte Urkunden einen Verzicht auf jede Förmlichkeit einschließlich der Apostille vorsehen:

  • Belgien
  • Dänemark
  • Frankreich
  • Griechenland
  • Italien
  • Luxemburg
  • Österreich
  • Schweiz

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