Lizenz zur Einfuhr von ozonabbauenden Stoffen

Die Lizenz zur Einfuhr von ozonabbauenden Stoffen ist eine amtliche Genehmigung, welche sowohl für die Einfuhr, als auch für die Verwendung von Waren und Ausrüstungen, die potentiell zum Abbau der Ozonschicht der Erde führen können notwendig ist. Die entsprechende Lizenz ist für Russland und andere Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion - EAWU (Weißrussland, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan) erforderlich.

Seit 01.01.2010 gelten eine einheitliche Liste der ozonabbauenden Stoffe sowie ein einheitliches Genehmigungsverfahren im Zollgebiet der Russischen Föderation und der restlichen Eurasischen Wirtschaftsunion. Einem von den Ländern der Wirtschaftsunion erteilte Einfuhrgenehmigung ist nun zollunionsweit wirksam.

Die Liste der Produkte, für welche die Beantragung der Lizenz zur Einfuhr von ozonabbauenden Stoffen obligatorisch ist, und die Liste der ozonabbauenden Stoffe, wurde mit Beschluss des Kollegiums der Wirtschaftskommission der Eurasischen Wirtschaftsunion Nr. 134 vom 16. August 2012 verabschiedet. Umfasst werden dabei folgende Warengruppen:

  • Autoklimaanlagen
  • Kühlschränke
  • Klimaanlagen, Splitklimageräte, Lufttrockner
  • Gefriertruhen, Eismaschinen und Kühlanlagen
  • Wasserkühler, Wärmepumpen
  • Eiserzeuger
  • Sprühflaschen (Ausnahme Sprühflaschen für medizinische Zwecke)
  • Tragbare Feuerlöscher usw.

Rechtslage

Die Notwendigkeit der Lizensierung zur Einfuhr und Ausfuhr von ozonabbauenden Stoffen ist begründet durch die Erfüllung internationalen Vereinbarungen, insbesondere des Wiener Übereinkommens zum Schutz der Ozonschicht und des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, welche von Russland und den Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion anerkannt wurden.

Notwendige Unterlagen

Erstellung von technischen Unterlagen für die EAC Zertifizierung und EAC Deklarierung nach TR ZU Regelwerke

Zur Erteilung der Einfuhrgenehmigung für ozonabbauende Stoffe müssen folgende Unterlagen einer Zertifizierungsstelle vorgelegt werden:

  • Angaben zum Hersteller
  • HS-Code
  • Warenmuster für Prüfungen
  • Kopie eines Liefervertrags bzw. einer Handelsrechnung
  • Herstellererklärung über die verwendeten ozonabbauenden Stoffe
  • Detaillierte Beschreibung des Produktes
  • Gutachten über die Eigenschaften der gefährlichen ozonabbauenden Stoffe
  • EAC Zertifikat bzw. EAC Deklaration
  • Bedienungsanleitung
  • SDS Sicherheitsdatenblatt
  • Beförderungsrute

Genehmigungsverfahren

Die Lizenz für die Einfuhr von ozonabbauenden Stoffen wird in Russland beim Föderalen Dienst für Aufsicht im Bereich der Naturnutzung – Rosprirodnadzor - beantragt.

Eine für die Erteilung der Einfuhrlizenz durch den Rosprirodnadzor obligatorische Urkunde ist das Gutachten über die Eigenschaften der ozonabbauenden Stoffe, die in Ausrüstungen eingesetzt werden. Ein Gutachten wird hierbei nur von speziell akkreditierten Laboren erstellt. Die Erteilung eines Gutachtens erfolgt auf Grundlage der für die Prüfungen zur Verfügung gestellten Produktmuster.

Von den Zollbehörden werden bei der Zollabwicklung von Produkten, die ozonabbauende Stoffe beinhalten, nur nach dem obigen Verfahren ausgefertigte Einfuhrlizenzen anerkannt.

Die Einfuhr in die Russische Föderation von ozonabbauenden Stoffen, ist nur über bestimmte Grenzübergangsstellen zulässig.

Erteilt wird die Einfuhrlizenz für die Dauer von 6 Monaten bis zu einem Jahr. Sie gilt ausschließlich für einen Vertrag und darf nur im Namen des Importeurs – eines in Russland oder der Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion ansässigen Unternehmens – beantragt werden.

Je nach Zweck findet bei der Beantragung einer Einfuhrlizenz eines der folgenden zwei Verfahren Anwendung:

  • Einfuhrerlaubnis für ozonabbauende Stoffe
  • Erlaubnis für die Verwendung von Geräten, die ozonabbauende Stoffe beinhalten

Im ersten Fall wird eine entsprechende Lizenz durch die Zollbehörden Russlands bzw. eines der Länder der Wirtschaftsunion beim Grenzübergang von Waren verlangt.

Mit der Erlaubnis für die Verwendung von Geräten, die ozonabbauende Stoffe beinhalten dürfen diese Geräte bzw. technische Anlagen in Produktionsstätten auf dem Gebiet der Russischen Föderation und anderer Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion eingesetzt werden.

Dauer und Kosten der Beantragung einer Einfuhrlizenz

Die Dauer und die Kosten der Beantragung einer Einfuhrlizenz hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. : Art der Waren, Notwendigkeit von Laboruntersuchung, Komplexität der Untersuchungen usw. Die genauen Bedingungen der Genehmigungsverfahren werden immer individuell auf Grundlage der Unterlagen festgestellt.

Die Beantragung einer Einfuhrlizenz kann einige Tagen oder Wochen in Anspruch nehmen.

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Zustellung von Unterlagen

Bei der Bestellung einer Einfuhrlizenz erhalten Sie umgehend nach erfolgreichem Ablauf des Genehmigungsverfahrens eine Kopie ihrer Lizenz per E-Mail. In nur wenigen Tagen wird Ihnen das Original per Post zugestellt.

Unser Angebot

Unsere Exportberater verfügen über langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Einfuhr ozonabbauenden Stoffen. Wir bieten ein umfassendes Dienstleistungspaket an, welches die Anfertigung aller notwendigen Dokumente, die entsprechende Zollabwicklung und die Logistik beinhaltet. Wir leisten Ihnen Hilfe beim Erwerb notwendiger Zertifikate und Erlaubnisse.

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In unserem Video erzählen wir, was eine EAC-Zertifizierung ist, wie und wo Sie Ihre Produkte für das Inverkehrbringen in die EAWU zertifizieren oder deklarieren können.

Die EAC-Zertifizierung und die EAC-Deklarierung sind komplexe Verfahren, welche die Konformität ihrer Produktion mit den geltenden technischen Regelwerken bestätigen und viel Fachwissen erfordern. Schmidt & Schmidt bietet Ihnen Unterstützung bei der Zertifizierung für den Markt der Eurasischen Wirtschaftsunion an.

Das EAC Zertifikat der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) ist ein offizieller Nachweis dafür, dass die Produkte den harmonisierten technischen Vorschriften, den sogenannten technischen Regelwerken der teilnehmenden Länder der EAWU entsprechen. Die Produkte, deren Konformität mit den technischen Regelwerken durch das Zertifikat der EAWU bescheinigt wird, dürfen im ganzen Zollgebiet der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion frei über die Grenzen bewegt und verkauft werden.

Die EAC Deklaration der Eurasischen Wirtschaftsunion ist ein Nachweis dafür, dass die Produkte den Mindestanforderungen der technischen Regulierung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) entsprechen. Eine EAC Deklaration wird durch den Hersteller, Importeur oder eine bevollmächtigte Person erstellt und in das einheitliche Register eingetragen. Die Produkte, deren Konformität mit den technischen Regelwerken durch die Deklaration bescheinigt wird, dürfen im ganzen Zollgebiet der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion frei über die Grenzen bewegt und verkauft werden.

Das EAC Zertifikat darf nur nach einer Qualitätsprüfung, welche durch eine unabhängige, in einem Mitgliedstaat der Eurasischen Wirtschaftsunion akkreditierten Zertifizierungsstelle erfolgt, ausgestellt werden. Die Zertifizierung wird auf der Basis von technischen Unterlagen, unternehmensinternen Prüfprotokollen bzw. von akkreditierten Prüflaboren bereitgestellten Prüfprotokollen, sowie gegebenenfalls auf Grundlage eines Produktionsaudits vor Ort durchgeführt. Das Zertifikat wird auf einem amtlichen Vordruck gedruckt, welcher über mehrere fälschungssichere Elemente verfügt und durch die Unterschrift und das Siegel einer akkreditierten Stelle beglaubigt wird. Das EAC Zertifikat wird in der Regel für "komplexe" Produkte ausgestellt, die eine aufwendigere Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden erfordern.


Die EAC Deklaration ist eine Konformitätserklärung des Herstellers, Importeurs oder bevollmächtigten Vertreters darüber, dass das Produkt den Mindestanforderungen der technischen Regelwerke der Eurasischen Wirtschaftsunion entspricht. Im Unterschied zum EAC Zertifikat wird die EAC Deklaration vom Hersteller bzw. Importeur angefertigt. Alle notwendigen Prüfungen und Analysen werden entweder vom Hersteller oder in einigen Fällen vom Labor durchgeführt. Der Antragsteller stellt die EAC Deklaration selbst auf einem normalen Blatt Papier aus. Die EAC Deklaration muss von dem bevollmächtigten Vertreter oder einer akkreditierten Zertifizierungsstelle eines Mitgliedstaats der Eurasischen Wirtschaftsunion in das einheitliche Register der EAWU eingetragen werden.

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