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Notifizierung dient der Zulassung und Überwachung seitens des Föderalen Dienstes für Sicherheit der Russischen Föderation, kurz FSB, von Geräten, die für die Verschlüsselung von Daten benutzt werden könnten. Das Ziel der Notifizierung ist solche Geräte zu erfassen, registrieren und kontrollieren. Es geht um elektronische Geräte, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Das Notifizierungsverfahren erlaubt es der Regierung, die Einfuhr von den Geräten, die die nationale Sicherheit gefährden könnten, zu kontrollieren.

Die Hersteller und Importeure sind verpflichtet der Regierung mitzuteilen, dass die importierten Geräte kryptographische Elemente enthalten.

Notifizierung ist ein offizielles von der zuständigen Behörde (in Russland von FSB) ausgestelltes Dokument, das die Einfuhr, Ausfuhr und den Umlauf von bestimmten Geräten in der EAWU erlaubt. Es handelt sich um die elektronischen Geräte, die verschlüsselte Daten implizieren.

Im Beschluss der Wirtschaftskommission der EAWU vom 21.04.2015 „Über die Maßnahmen der nichttarifären Regulierung“ wird eine Liste der zulassungspflichtigen Geräte festgelegt.

Folgende Geräte sind betroffen:

  • Computer, Laptops, Tabletts
  • Smartphones
  • Schlüsselmaschinen
  • Funkgeräte
  • Hochfrequenzgeräte
  • Schnurlose Geräte mit WLAN oder Bluetooth wie Tastaturen oder Maus
  • WLAN-Router
  • Chipkarten
  • Fernsehen, Radio etc. mit WLAN oder Bluetooth Funktion

Im Grunde genommen, wenn ein Gerät WLAN oder Bluetooth unterstützt, muss eine Einfuhrerlaubnis vom FSB vor der Einfuhr auf das Gebiet der EAWU eingeholt werden.

Eine Notifizierung kann nur eine in der EAWU registrierte juristische Person beantragen. Ein ausländischer Hersteller kann die juristische Person bevollmächtigen. Die Vollmacht muss richtig nach dem Muster ausgestellt und mit der Apostille beglaubigt werden.

Die Notifizierung muss folgende Angaben beinhalten:

  • Bezeichnung der Ware
  • Verwendungszweck der Ware
  • Hersteller
  • Benutzte kryptographische Algorithmen
  • Vorhandensein von nicht angemeldeten Funktionen
  • Geltungsdauer der Notifizierung
  • Antragsteller
  • Angaben zur Vollmacht
  • Datum

Die Notifizierung muss bei der zuständigen Stelle registriert werden. In Russland ist dafür der Föderale Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation - FSB, in Weißrussland – das KGB zuständig.

Alle registrierten Notifikationen werden in der Datenbank auf der Webseite der Eurasischen Wirtschaftskommission erfasst. Die Suche nach den registrierten Notifikationen ist öffentlich zugängig.

Unser Angebot:

  • Wir beraten Sie gern zum Thema Notifizierung und Export nach Russland und in die EAWU
  • Wir vertreten Sie bei den Behörden in Russland
  • Wir bereiten alle für die Notifizierung notwendigen Unterlagen vor
  • Wir beantragen bei der zuständigen Behörde die Notifizierung

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