Am 5. Oktober 2021, hat die öffentliche Diskussion des Projektes der Eurasischen Wirtschaftskommission begonnen. Damit werden Änderungen einiger Entscheidungen des Vorstands der Eurasischen Wirtschaftskommission im Bereich der technischen Regulierung eingeführt. Dies betrifft die EAC Zertifizierung oder EAC Deklarierung von Möbeln und Vergnügungsattraktionen.
Insbesondere sind die von der Abteilung für technische Regulierung und Akkreditierung der Kommission vorbereiteten Änderungen für folgende Produkte vorgesehen:
- eine Liste von Produkten, für die neben einer Zollanmeldung eine Konformitätsbestätigung gemäß dem TR ZU 025/2012 "Über die Sicherheit der Möbel" vorgelegt wird (genehmigt durch Beschluss des Vorstands der Eurasischen Wirtschaftsunion Nr. 44 vom 18. März 2014)
- eine Liste von Produkten, für die neben einer Zollanmeldung eine Konformitätsbestätigung gemäß dem TR EAWU 038/2016 "Über die Sicherheit von Attraktionen" vorgelegt wird (genehmigt durch den Beschluss des EWG-Vorstands Nr. 3 vom 15. Januar 2019)
In dem TR ZU 025/2012 "Über die Sicherheit der Möbel" werden die Namen gemäß den geltenden Rechtsvorschriften korrigiert und die Zolltarifnummer der Waren "9401 30 000 0" durch "9401 40 000 0" in folgenden Absätzen ersetzt:
- Wohnmöbel und Möbel für öffentliche Räumlichkeiten für betriebliche Zwecke (Möbel für Bildungseinrichtungen, Handelsunternehmen, Schiffsgebäude, Kultureinrichtungen, Bahnhöfe und Kommunikationsunternehmen)
- Haushaltsmöbel und Möbel für öffentliche Räume für funktionelle Zwecke (Stühle, Sitzpuffs, Sofas, Kindermöbel usw.)
TR EAWU 038/2016 "Über die Sicherheit von Attraktionen" soll an die geltenden Rechtsnormen angepasst werden. Darüber hinaus werden die Zolltarifnummer der Waren "9508 90 000 0" durch neun andere Zolltarifnummern (zum Beispiel 9508 21 000 0, 9508 30 000 0) ersetzt.
Der Änderungsbedarf ergibt sich aus dem Inkrafttreten der Neuauflage der Warennomenklatur für die Außenwirtschaft zum 1. Januar 2022. Die Änderungen werden voraussichtlich auch zum ersten Tag des neuen Jahres In Kraft treten. Die Diskussion ist auf 21 Tage bis 26. Oktober 2021 angelegt.
