Die Notifizierung ist ein neues Verfahren. Sie ist erforderlich für neue chemische Stoffe, die zum ersten Mal in das Zollgebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion in Verkehr gebracht werden sollen und nicht im Einheitlichen Register registriert sind. Solche Stoffe müssen untersucht, beschrieben, klassifiziert und in ein gemeinsames Verzeichnis aufgenommen werden.
Die bevollmächtigten Stellen, die für die Notifizierung neuer chemischer Stoffe zuständig sind, sind gemäß dem russischen Regierungserlass Nr. 1407 vom 11. September 2020 wie folgt definiert
- Ministerium für Handel und Industrie der Russischen Föderation (Minpromtorg);
- Föderaler Dienst für die Überwachung des Schutzes der Verbraucherrechte und des menschlichen Wohlergehens (Rospotrebnadzor).
Für die Anmeldung von Chemikalien müssen die Antragsteller eine Reihe von Dokumenten vorbereiten. Insbesondere ein Bericht über die Sicherheit von Chemikalien.
Bericht über die Sicherheit von Chemikalien
Der Bericht über die Sicherheit von Chemikalien ist eine weitere Innovation. Das Notifizierungsverfahren sieht vor, dass das Dokument in mehreren Etappen eingereicht wird. Daher besteht dieses grundlegende Dokument über die Prüfung von Chemikalien aus zwei Teilen.
Der erste Teil umfasst physikalisch-chemische, toxikologische und ökotoxikologische Untersuchungen. Der erste Teil reicht aus, um Rückschlüsse auf das Gefährdungspotenzial eines Stoffes zu ziehen, ihm einen Status zuzuweisen und sein Inverkehrbringen im Land zu erlauben. Der zweite Teil des Berichts enthält Prüfungen auf mutagene, karzinogene und reproduktive Wirkungen. Das Notifizierungsverfahren sieht für den zweiten Teil einen maximalen Testzeitraum von drei Jahren vor.
Sicherheitsdatenblatt
Ein weiteres wichtiges Dokument ist das Sicherheitsdatenblatt. Ein Sicherheitsdatenblatt wird vom Hersteller oder Importeur erstellt. Dieses Dokument enthält die grundlegenden Eigenschaften der chemischen Produkte sowie Informationen über Sicherheitsmaßnahmen, Regeln für Lagerung, Transport und Entsorgung. Er enthält 16 Abschnitte, die im Anhang A der GOST 30333-2022 festgelegt sind. Eine aktualisierte Fassung von GOST 30333 ist bereits vorbereitet aber noch nicht in Kraft getreten. Vorläufiges Datum des Inkrafttretens ist 30. Dezember 2023.
Das Sicherheitsdatenblatt muss von einer zugelassenen Stelle in der EAWU registriert werden.
Kennzeichnung
Die Anforderungen an die Kennzeichnung sind in GOST 31340 festgelegt. Der Erlass der Föderalen Agentur für technische Regulierung und Metrologie vom 18. Juli 2022 N 640 - GOST 31340-2022 trat als nationale Norm der Russischen Föderation am 1. Januar 2023 in Kraft und ersetz somit die alte Version GOST 31340-2013.
Diese Norm entspricht der UN-Empfehlung ST/SG/AC.10/30/Rev.7* "Global harmonisiertes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS)" ("Globally Harmonized System of Classification and Labeling of Chemicals (GHS"), Siebte überarbeitete Ausgabe, in Bezug auf die Gefahrenunterrichtung durch Kennzeichnung.
