Direkt zum Inhalt
Startseite
  • Aktuelles
  • Dienstleistungen
    • Zertifizierung für Exporte nach Russland, Kasachstan und EAWU
      • Technische Regelwerke der Eurasischen Wirtschaftsunion
      • EAC Zertifikat der Eurasischen Wirtschaftsunion
      • EAC Deklaration der Eurasischen Wirtschaftsunion
      • EAC Kennzeichnung
      • EAC Zertifizierung von Maschinen
      • EAC Zertifizierung von Druckgeräten
      • EAC Zertifizierung von explosionsgeschützten Geräten
      • EAC Zertifizierung von Elektro- und Elektronikgeräten
      • EAC Zertifizierung von Kraftfahrzeugen
      • EAC Zertifizierung von Schalt- und Steuerungsschränken
      • EAC Zertifizierung von landwirtschaftlichen Maschinen
      • EAC Zertifizierung von Ersatzteilen und Komponenten für Maschinen und Anlagen
      • EAC Zertifizierung von Kleidung und Schuhen
      • EAC Zertifizierung von Kinderbekleidung, Spielzeug und Zubehör
      • EAC Zertifizierung von persönlicher Schutzausrüstung
      • EAC Zertifizierung von Kosmetik
      • EAC Zertifizierung von Lebensmitteln
      • EAC Zertifizierung von Möbel
      • EAC Zertifikat für Eisenbahn
      • EAC Zertifizierung von Alkohol
      • EAC Zertifizierung von Kabeln
      • EAC Zertifizierung von Produkten aus mehreren Teilen
      • EAC Zertifizierung von Motoren
      • EAC Zertifizierung von Pumpen
      • EAC Zertifizierung von industriellen Rohrleitungsarmaturen
      • EAC Konformitätsbewertung von Industrieanlagen
      • EAC Zertifizierung für chemische Produkte
      • EAC Zertifizierung von Haushaltsgeräten
      • EAC Zertifizierung von Leuchten, Leuchtmitteln und LED-Modulen
      • EAC Zertifizierung von Messgeräten und Messeinrichtungen
      • EAC Zertifizierung von Verpackungen
      • Staatliche Registrierung von Produkten (SGR)
      • Brandschutznachweis in der EAWU
      • GOST Zertifizierung
      • TR Zertifizierung für Russland
      • FAC Zertifizierung und Deklarierung von Kommunikationsgeräten
      • FSB Notifizierung - Zulassung von elektronischen Geräten
      • Lizenzierung von Funkanlagen und Hochfrequenztechnik
      • Einfuhrlizenz für ozonabbauende Stoffe
      • Zertifizierung von Medizintechnik, Arzneimitteln und Medizinprodukten
      • Zertifizierung und Deklarierung von Baustoffen
      • Erstellung von technischen Unterlagen
      • Beratung zur EAC Konformitätsbewertung
      • Negativbescheinigungen
      • Bevollmächtigter Vertreter für die EAC Zertifizierung
      • Produktionsaudit bei der EAC Zertifizierung
      • Inspektionskontrolle bei der EAC Zertifizierung
      • Produkt- und Verpackungskennzeichnung im Rahmen der technischen Regulierung in der EAWU
      • Kosten der EAC Zertifizierung und EAC Deklarierung
      • Muster für EAC Zertifizierung und EAC Deklarierung: Auswahl und Versand
      • Technische Regelwerke in der Republik Kasachstan
      • Technische Regulierung in Belarus - Konformitätsbewertung
      • Export nach Usbekistan: Einfuhr und Zertifizierung
      • Schemas der EAC Konformitätsbewertung
      • Verbindliche Zolltarifauskunft
      • FAQ zur EAC Zertifizierung und EAC Deklarierung
      • Gültigkeitsdauer von EAC-Zertifikaten und EAC-Deklarationen
      • Prüfungen von Produktmustern für die EAC Konformitätsbewertung
    • Apostille und konsularische Legalisation von ausländischen Urkunden
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Europa und EU
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Asien
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Nord- und Südamerika
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Afrika
      • Apostille und konsularische Legalisation aus Australien und Ozeanien
      • Banken und Finanzinstitutionen
      • Global Mobility und Visa-Unterstützung
      • Rechtsanwälte und Notare
      • Übersetzungsbüros
      • FAQ Apostille und konsularische Legalisation
    • Firmenauskunft, Bonitätsprüfung und Handelsregisterauszüge
      • Handelsregisterauszug und Firmenauskunft aus Russland und der EAWU
      • Handelsregister und Firmenauskunft aus Europa und EU-Staaten
      • Handelsregisterauszug und Firmenauskunft aus Asien
      • Handelsregisterauszug und Firmenauskunft aus Nord- und Südamerika
      • Handelsregister und Firmenauskunft Afrika
      • Handelsregisterauszug und Firmenauskunft aus Australien und Ozeanien
      • Know Your Customer
      • Markenregisterauskunft
    • Grundbuchauszüge
      • Grundbuchauszüge aus Europa
      • Grundbuchauszüge aus Russlands und der EAWU
      • Grundbuchauszüge aus Asien
      • Grundbuchauszüge aus Nord- und Südamerika
      • Grundbuchauszüge aus Afrika
      • Grundbuchauszüge aus Australien und Ozeanien
    • Beschaffung von Urkunden weltweit
      • Beschaffung von Urkunden aus Österreich
      • Beschaffung von Urkunden aus Albanien
      • Beschaffung von Urkunden aus Andorra
      • Beschaffung von Urkunden aus Armenien
      • Beschaffung von Urkunden aus Belarus
      • Beschaffung von Urkunden aus Belgien
      • Beschaffung von Urkunden aus Bulgarien
      • Beschaffung von Urkunden aus Bosnien und Herzegowina
      • Beschaffung von Urkunden aus dem Vatikan
      • Beschaffung von Urkunden aus Großbritannien
      • Beschaffung von Urkunden aus Ungarn
      • Beschaffung von Urkunden aus Deutschland
      • Beschaffung von Urkunden aus Griechenland
      • Beschaffung von Urkunden aus Dänemark
      • Beschaffung von Urkunden aus Irland
      • Beschaffung von Urkunden aus Island
      • Beschaffung von Urkunden aus Spanien
      • Beschaffung von Urkunden aus Italien
      • Beschaffung von Urkunden aus Kasachstan
      • Beschaffung von Urkunden aus Kirgisistan
      • Beschaffung von Urkunden aus China
      • Beschaffung von Urkunden in Mexiko
      • Beschaffung von Urkunden aus Russland
      • Beschaffung von Urkunden aus Frankreich
      • Beschaffung von Urkunden aus Japan
      • FAQ replacement & retrieval of documents
    • Technische und juristische Übersetzung
      • Juristische Übersetzung
      • Technische Übersetzung
      • Beglaubigte Übersetzung
      • Übersetzungen für Marketing
      • Übersetzung von Verträgen
      • Übersetzung von Handelsregisterauszügen und Unternehmensinformationen
      • Korrektur
      • Lektorat
    Unsere Dienstleistungen
    Unsere Dienstleistungen

    Wir entwickeln individuell für jeden Kunden professionelle Lösungen, mit denen Sie die Herausforderungen auf den neuen Märkten erfolgreich meistern können.

  • Unternehmen
    • Team
    • Referenzen
    • Unternehmensgeschichte
      • Russia Research Group
    • Kundenbewertungen
    Unser Unternehmen
    Unser Unternehmen

    Wir sind ein global agierendes Beratungsunternehmen mit Sitz in Passau. Mit unserem breiten Angebot an Unternehmensdienstleistungen verfolgen wir das Ziel, gemeinsam mit unseren Kunden Ländergrenzen zu überwinden.

  • Karriere
  • Kontakt
News Schmidt & Schmidt

Fünf Gründe für eine Vertragsprüfung bei Exporten nach Russland und in die Eurasische Wirtschaftsunion

  1. Startseite
  2. Aktuelles

Monthly archive

  • 2025 (37)
  • 2024 (40)
  • 2023 (49)
  • 2022 (88)
  • 2021 (109)
  • 2020 (109)
  • 2019 (69)
  • 2018 (36)
  • 2017 (52)
  • 2016 (51)
  • 2015 (27)
  • 2014 (6)
  • 2013 (19)
  • 2012 (37)
  • 2011 (17)
  • 2010 (2)
  • 2009 (1)
Vertragsprüfung Exporten nach Russland und in die Zollunion

Bei jedem vielversprechenden Geschäft möchte man sich in erster Linie auf eine schnellstmögliche Abwicklung konzentrieren. Man ist zudem positiv eingestellt und geht davon aus, dass eigentlich nichts unangenehm Überraschendes passieren kann. Folglich ist man häufig nicht gewillt, die Abwicklung durch eine präventive rechtliche Überprüfung zu verzögern und gar nicht, zusätzliche Kosten für eine Rechtsberatung anfallen zu lassen. Warum zahlt es sich jedoch im Endeffekt aus, Zeit und Geld in eine professionelle Vertragsprüfung zu investieren? Heute möchten wir Ihnen 5 ausgewählten Gründe nennen, die beim Abschluss eines grenzüberschreitenden Vertrags von großer Relevanz sind, aber in der Erwartung eines erfolgreichen Geschäfts und nicht zuletzt auch mangels eines Vorverständnisses vernachlässigt werden.

1. Abweichende Vertragsinhalte in verschiedenen Rechtsordnungen

Hat man keinen juristischen Background, dann denkt man auch nicht daran, dass ein Vertragswerk nach verschiedenen Rechtsordnungen – z.B. etwa nach deutschem, russischem, englischem, österreichischem, belgischem, japanischem Recht – gestaltet werden kann. Hierbei ist ein Vertrag nach deutschem Recht nicht gleich ein Vertrag nach russischem oder etwa nach ukrainischem Recht, weil es keine völlig identischen nationalen Rechtsordnungen auf der Welt gibt. Was passiert nun, wenn ein in Deutschland üblicher Vertrag genommen und lediglich mit einer zusätzlichen Klausel versehen wird, auf die Vertragsbeziehungen sei russisches Recht anwendbar? In so einem Fall riskieren die Parteien, dass einige Vertragsklauseln nach russischem Recht entweder komplett ungültig oder mit einem unerwartet anderen Inhalt gefühlt werden. Folglich kann die vertragliche Situation für die Parteien anders ausfallen, als erwartet.

2. Bedeutung des zwingenden Rechts

Jede Rechtsordnung hat nicht nur dispositive, sondern auch zwingende Rechtsvorschriften. Zwingende Normen zeichnen sich dadurch aus, dass die Parteien auf deren Anwendung keinerlei Einfluss haben. Diese Normen können nicht abbedungen werden. Im russischen Recht gibt es immer noch – als Erbe des ehemaligen sozialistischen Rechtsdenkens – recht viele zwingend anwendbare Rechtsvorschriften. Da der deutsche Rechtsraum den Vertragsparteien wesentlich mehr Freiheiten gewährt, wird mit diesen besonderen Vorschriften nicht gerechnet. Als unangenehme Folgen können Ungültigkeit von Vertragsklauseln, zusätzliche Kosten und erschwerte Rechtsvorgänge auftreten.

3. Auswirkungen von Lieferbestimmungen

Man handelt bestimmte Lieferbedingungen aus und ist dabei auf ein wirtschaftliches Interesse beider Parteien fokussiert. Hierbei werden weitere relevante Aspekte übersehen. Z.B. wird der Lieferort, mangels einer vertraglichen Gerichtsstandsklausel, zu einem Gerichtsstand führen. Bestimmte Lieferbedingungen umfassen zudem die komplette Zollabfertigung und Entrichtung von Zollgebühren (so die Lieferung nach DDP). Und zwar muss die Ware sowohl für die Ausfuhr, als auch für die Einfuhr freigemacht werden. Möchte man diesen bedeutenden Aufwand vermeiden, muss man sich mit den vorgeschlagenen Lieferbedingungen gesondert auseinandersetzen und versuchen, eine für sich günstigere Variante auszuhandeln. Nicht minderwichtig ist es, die Verteilung der Steuerlast bei konkreten Lieferbedingungen zu überprüfen und eventuell neu auszuhandeln. In erster Linie ist es aber wichtig zu wissen, zu welchen zusätzlichen Verpflichtungen und Kosten eine oder andere Lieferbasis führt, damit man nicht Ausgaben hat, die im Vorfeld nicht einkalkuliert waren.

4. Zertifikate und Zulassungen

Ein weiteres Thema sind Zertifikate und Zulassungen, die seitens des Lieferanten beigebracht werden müssen. Entweder vergisst man diese bei den Vertragsverhandlungen oder enthält das Vertragswerk Verweise auf Zertifikate und Zulassungen, die vom Gesetzgeber nicht vorgeschrieben sind. Da für Zertifizierungen und Zulassungen Kosten in einem mittleren fünfstelligen Bereich entstehen können, empfehlen wir unseren Kunden, die entsprechenden gesetzlichen Anforderungen an ihre Erzeugnisse überprüfen zu lassen. Damit können die ggfls. zusätzlichen Kosten mitberücksichtigt oder gesondert abgerechnet werden.

5. Vereinbarung des Gerichtsstands

Sehr wichtig, weil im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr mit mehreren nicht evidenten Rahmenbedingungen verbunden (anwendbares Recht, Beweisregeln, Prozesskosten, Verfahrensdauer, anwaltliche Vertretung, Vollstreckungsaussichten), und häufig auch von strategischer Bedeutung ist die durchdachte Vereinbarung eines Gerichtsstands für den Fall des Vertragsbruchs. Da jedoch dieser Aspekt nicht mit der eigentlichen Vertragsabwicklung verbunden ist und man beim Vertragsabschluss nicht an eventuelle Streitigkeiten denken möchte, wird das Thema der Streitaustragung, wenn überhaupt, nur halbherzig behandelt. Insbesondere im deutsch-russischen Wirtschaftsverkehr ist der Ort der Streitaustragung aber von noch größerer Bedeutung, weil die Urteilsanerkennung zwischen beiden Ländern nicht gesichert ist. Nähere Ausführungen zur Problematik einer Gerichtswahl finden Sie hier.

Bitte melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um einen Kommentar zu hinterlassen. Bitte beachten Sie, dass wir alle Kommentare manuell freigeben, so dass diese erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung veröffentlicht werden. Weitere Informationen zur Kommentarfunktion finden Sie hier.

Über diesen Artikel

Olga Kylina
Dr. Olga Kylina, LL.M.
Senior Consultant, Leiterin der Rechtsabteilung
Russisches RechtRechtVertragsprüfungRusslandZollunion
03 Juli 2017

Newsletter abonnieren.

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unserem Newsletter.

Abonnieren

Ähnliche Beiträge

EAC-Zertifizierung inmitten von EU- und US-Sanktionen gegen Russland und Belarus: Navigation in der komplexen Landschaft
EAC-Zertifizierung inmitten von EU- und US-Sanktionen gegen Russland und Belarus: Navigation in der komplexen Landschaft

Dieser Artikel befasst sich mit dem Thema der EAC-Zertifizierung während der Sanktionen gegen Russland und Belarus und bietet eine Anleitung, wie man sich in dieser komplizierten Landschaft zurechtfindet. Wir bieten mehrere Strategien an, wie man die EAC-Zertifizierung in anderen Ländern erhalten kann.

08 Mai 2023
Alexej Schmidt
Der Bürgermeister von Moskau erlaubte die Arbeit von Notaren während der Pandemie

Der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobyanin schloss Notare von der Liste der Organisationen aus, denen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus die Arbeit bis Ende April untersagt ist.

22 April 2020
Alexej Schmidt
Neues Infokommunikationsgesetz in Russland
Neues Infokommunikationsgesetz in Russland

In Russland wird bald ein neues Infokommunikationsgesetz verabschiedet. Der russische Verband für Medienkommunikation hat mit der Ausarbeitung eines neuen Gesetzes begonnen, welches den Bereich IT und Kommunikation regeln wird.

16 Januar 2018
Alexej Schmidt
Beschaffung der Gründungsdokumente in Russland

Was tun wenn Sie in Russland eine Gesellschaft gegründet haben aber die Gründungsdokumente verloren gegangen sind? Wie können die verlorenen Dokumente in Russland wiederhergestellt werden?

01 Dezember 2017
Marina Weger

Seitennummerierung

  • Nächste Seite ››
Schmidt & Schmidt OHG
+1 332 208 131 7
office_hours
offline
contact@schmidt-export.com

Bahnhofstraße 22a
94032Passau
Deutschland
Visa
Mastercard
SEPA Überweisung
PayPal

Footer menu

  • Kontakt
  • Garantie
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • AGB
  • Widerrufsrecht
  • Sitemap
  • Zahlungsmöglichkeiten
  • Cookie-Richtlinie
  • TEST

Suchen

  • Deutsch
  • English
  • Español
  • Français
  • Italiano
  • Қазақ тілі
  • Русский
  • Türkçe
  • 中文
+1 332 208 131 7
office_hours
offline
contact@schmidt-export.com