Führungszeugnisse mit elektronischer Apostille werden nach langen Diskussionen in der Ukraine über den Service „Diia“ zugänglich sein. Dies berichtet das Medium RBC-Ukraine.
In der Ukraine war eine administrative Kollision entstanden. Die Ausstellung elektronischer Führungszeugnisse war aufgrund fehlender Mechanismen zur Apostillierung praktisch bedeutungslos.
Bereits 2015 kündigte das Justizministerium die Einführung eines elektronischen Apostillierdienstes in der Ukraine an. Ab dem 1. Januar 2023 wurden gemäß dem Beschluss des Ministerkabinetts der Ukraine vom 27. Mai 2022 Nr. 631 die Befugnisse zur Apostillierung von Dokumenten, die von den Innenministerien ausgestellt wurden (einschließlich Führungszeugnissen), auf das Innenministerium übertragen.
Das Innenministerium stellte jedoch nach seinen Vorschriften keine elektronischen Apostillen aus. Somit konnte das Innenministerium bei der Ausstellung elektronischer Führungszeugnisse diese nicht mit einer Apostille versehen. Aufgrund dieser Kollision mussten Personen, die Führungszeugnisse für den Auslandsgebrauch benötigten, diese offline in Papierform beantragen und anschließend mit einem herkömmlichen Apostillenstempel versehen lassen.
Die Lösung dieses Problems ist im Beschluss des Ministerkabinetts vom 25. Juli 2024 Nr. 853 vorgesehen. Die neue Regelung zur elektronischen Apostillierung gilt für alle zentralen Exekutivorgane, einschließlich des Innenministeriums. Bis vor kurzem war dieses Problem jedoch ungelöst.
Wie man jetzt ein apostilliertes Führungszeugnis in der Ukraine erhält
Führungszeugnisse sind nun über das digitale Verwaltungsportal „Diia“ verfügbar. Elektronische Apostillen können sofort auf die Dokumente gesetzt werden.
Das Projekt wird gemeinsam vom Ministerium für digitale Transformation und dem Innenministerium umgesetzt. Laut RBC-Ukraine ist diese Neuerung besonders relevant für Personen, die ein Visum beantragen oder planen, im Ausland zu arbeiten oder zu studieren.
Für die Teilnahme am Beta-Test der neuen Dienstleistung sind folgende Voraussetzungen notwendig:
- Verifizierte RNOKPP (Steueridentifikationsnummer);
- Innerer oder ausländischer Reisepass in „Diia“;
- Registrierter Wohnsitz.
Das apostillierte Führungszeugnis wird dem Antragsteller per E-Mail zugeschickt.
Eine Anmeldung zur Teilnahme am Beta-Test ist auf dem Diia-Portal möglich. Die Nutzung des Dienstes befreit Bürger von Warteschlangen und zusätzlichen finanziellen Belastungen.
Was ist eine Apostille?
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