Der weißrussische Präsident Alexander Lukashenko unterzeichnete den Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Dies berichtete die Pressesprecherin des belarussischen Präsidenten Natalia Eysmont, so die TASS.
Der Zollkodex der EAWU soll den Zollkodex der Zollunion ersetzen, der seit 2010 auf dem Territorium Russlands, Kasachstan und Weißrussland gilt. Der neue Zollkodex sieht den Übergang zu einer einheitlichen Zollregelung im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion vor und tritt am 1. Juli 2017 in Kraft.
Russland, Armenien, Kasachstan und Kirgisistan unterzeichneten bereits den Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion am 26. Dezember 2016 auf dem Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion in St. Petersburg. Die Unterzeichnung des Dokuments erfolgte ohne weißrussischen Präsidenten, der ist zum Gipfel nicht gekommen.
Als Grund für das Fehlen von Alexander Lukaschenko könnte die Spannung in den bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Belarus wegen über Gaslieferungen, Öl und Nahrungsmittel dienen. Ihne Unterschrift von Alexander Lukaschenko konnte der Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion nicht in Kraft treten.
Der Entwurf des neuen Zollkodex wurde am 16. November 2016 von Premierminister der teilnehmenden Länder verabschiedet. Wesentliche Änderungen betreffen die Übertragung von Entscheidungskompetenzen von der nationalen Ebene auf die Ebene der Kommission der Zollunion, sowie die Vereinfachung der Zollverfahren für die Wirtschaft. Zugleich genehmigte sie eine Reihe von Dokumenten über die Schaffung eines Binnenmarktes von Arzneimittel und deren gegenseitige Anerkennung auf dem Gebiet der Wirtschaftsunion.
