Werden EAC Zertifikate oder EAC Deklarationen mit Rechtsverstößen ausgestellt, zieht dies unweigerlich die Ungültigkeit der ausgestellten Konformitätsbescheinigungen nach sich. In diesem Artikel wird erläutert, was dazu führen kann, dass ein EAC Zertifikat oder eine EAC Deklaration ungültig wird, und was zu tun ist, um solche Situationen zu verhindern.
Rechtslage
- Beschluss des Rates der Wirtschaftskommission Nr. 44 vom 18. April 2018 „Über Schemas der Konformitätsbewertung“
- Beschluss des Vorstands der Wirtschaftskommission Nr. 41 vom 20. März 2018 „Über das Verfahren zur Registrierung, Suspendierung, Erneuerung und Ungültigerklärung von Konformitätsbescheinigungen von Produkten mit den Anforderungen der technischen Regelwerke der Eurasischen Wirtschaftsunion“
- Dekret Nr. 936 vom 19. Juni 2021 „Über das Verfahren zur Registrierung, Suspendierung, Erneuerung und Kündigung von Konformitätsbescheinigungen, ihre Ungültigerklärung und das Verfahren zur Suspendierung, Erneuerung und Ungültigerklärung von Konformitätsbescheinigungen“
Verfahren zur Ungültigerklärung des EAC Zertifikats und der EAC Deklaration
Ein EAC Zertifikat oder eine EAC Deklaration können suspendiert, gekündigt, als ungültig erklärt und in das Archiv übertragen werden.
Zuerst wird bei Zweifeln an der Richtigkeit der EAC Zertifikate oder EAC Deklarationen die Konformitätsbescheinigung suspendiert und eine Überprüfung durchgeführt. Werden dabei Verstöße festgestellt, wird das Dokument als ungültig erklärt. Wenn bei der Registrierung keine Verstöße vorliegen, das Dokument jedoch nicht weiter verwendet kann (entweder auf Wunsch des Antragstellers oder wenn es sich um ein EAC Zertifikat für die Serienproduktion handelt, für das die Inspektionskontrolle nicht rechtzeitig durchgeführt wurde), wird das Dokument gekündigt. Nachdem die Gültigkeitsdauer des EAC Zertifikats (oder der EAC Deklaration) abgelaufen ist, wird es in das Archiv des Registers übertragen.
Es gibt einen Unterschied zwischen einer gekündigten Konformitätsbescheinigung und einer für ungültig erklärten Konformitätsbescheinigung. Wenn das Dokument gekündigt wird, bedeutet dies, dass es gültig war und ohne Verstöße ausgestellt wurde. Wenn das Dokument für ungültig erklärt wird, bedeutet dies, dass es ursprünglich mit Verstößen ausgestellt wurde.
Folgende Behörden dürfen ein EAC Zertifikat suspendieren oder kündigen:
- Zertifizierungsstelle
- staatliche Aufsichtsbehörden
- nationale Akkreditierungsstelle
Nur die Aufsichtsbehörde und Rosakkreditierung dürfen das EAC Zertifikat als ungültig anerkennen.
Suspendierung des EAC Zertifikats
Bei geringsten Zweifeln an der Konformitätsbescheinigung wird das EAC Zertifikat ausgesetzt. Die Gründe für die Suspendierung eines EAC Zertifikats lauten wie folgt:
Zertifizierungsstelle |
- Produkten erfüllen die Anforderungen nicht, die durch technische Regelwerke festgelegt wurden, oder die Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke gemäß dem Bundesgesetz „Über technische Regelwerke“ anzuwenden sind
- Ergebnis der Inspektionskontrolle ist negativ
- Konstruktion (Zusammensetzung) des Produkts oder Technologie seiner Herstellung wurde geändert, was sich auf die bei seiner Zertifizierung bestätigten Sicherheitsindikatoren auswirken kann. Darüber hinaus hat der Antragsteller die Zertifizierungsstelle vor der Freigabe solcher Produkte nicht schriftlich benachrichtigt und in Verkehr gebracht.
- der Antragsteller gibt eine Erklärung über die Notwendigkeit ab, das EAC Zertifikat zu suspendieren
- der Antragsteller hat kein gültiges Zertifikat des Managementsystems (falls dies von dem Schema der Zertifizierung vorgesehen ist)
- staatliche Aufsichtsbehörden, die nationale Akkreditierungsstelle trifft die Entscheidung, das EAC Zertifikat zu suspendieren
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Aufsichtsbehörde |
- Nichtkonformität von Produkten und seinen Dokumentationen mit den Anforderungen, die durch technische Regelwerke festgelegt wurden, oder Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke gemäß dem Bundesgesetz „Über technische Regulierung“ anzuwenden sind, wird festgestellt
- Zertifizierungsstelle liegt der Aufsichtsbehörde keine Informationen über die Ausführung der Entscheidung über die Notwendigkeit der Suspendierung des EAC Zertifikats innerhalb der in einer solchen Entscheidung festgelegten Fristen vor. Oder die Zertifizierungsstelle kommt nicht der Entscheidung über die Notwendigkeit der Suspendierung der Gültigkeit des EAC Zertifikats innerhalb der durch eine solche Entscheidung festgelegten Frist nach
- der Hersteller (Verkäufer, bevollmächtigter Vertreter) liegt auf Anfrage der staatlichen Aufsichtsbehörde Nachweise zur Überprüfung der Richtigkeit von Informationen über die Nichteinhaltung von Produkten mit den festgelegten Anforderungen der technischen Regelwerke oder Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke nach dem Bundesgesetz „Über technische Regulierung“ anzuwenden sind, vor
- Der Hersteller (Verkäufer, bevollmächtigter Vertreter) und/oder die Zertifizierungsstelle liegt keine Nachweise vor, auf dessen Grundlage die Konformitätsbescheinigung ausgestellt wurde
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Der Antragsteller kann die Gültigkeit des EAC Zertifikats selbstständig durch Kontaktaufnahme mit der Zertifizierungsstelle suspendieren.
Kündigung des EAC Zertifikats
Gründe für die Kündigung der Konformitätsbescheinigung können folgende sein:
- Verstöße werden festgestellt
- Inspektionskontrolle wird nicht durchgeführt
- Antragsteller will das EAC Zertifikat kündigen
- EAC Zertifikat wird von der Aufsichtsbehörde gekündigt
Die Gründe für die Kündigung eines EAC Zertifikats lauten wie folgt:
Zertifizierungsstelle |
- der Antragsteller kann nicht die festgestellten Fehler und deren Ursachen beseitigen
- der Antragsteller weigert, die Inspektionskontrolle durchzuführen
- die Firma des Antragstellers und/oder des Herstellers wird aufgelöst oder die Produkten werden aus der Serienproduktion auf Initiative des Antragstellers entfernt
- die staatliche Aufsichtsbehörde trifft Entscheidung über die Notwendigkeit, die Konformitätsbescheinigung zu kündigen
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Rosakkreditierung |
Wenn die Inspektionskontrolle nicht innerhalb der festgelegten Frist durchgeführt wird (wenn die Inspektionskontrolle in den technischen Regelwerken, in dem Schema der EAC Zertifizierung oder im Vertrag vorgesehen ist) oder wenn die Zertifizierungsstelle keine Informationen über die Inspektionskontrolle in das Register einträgt, wird die Gültigkeitsdauer der Konformitätsbescheinigung nach 30 Tagen ab dem Datum des letzten Tages des Monats, in dem die Inspektionskontrolle durchgeführt werden muss, gekündigt |
Anerkennung des EAC Zertifikats als ungültig
Die Anerkennung des EAC Zertifikats als ungültig ist eine der schwerwiegendsten Maßnahmen, deren Anwendung oft mit der strafrechtlichen Verfolgung des Antragstellers oder der Stelle wegen Verstoßes gegen die Zertifizierungsregeln einhergeht.
Das Hauptmerkmal eines ungültigen EAC Zertifikats ist die Tatsache, dass das Zertifikat ab dem Zeitpunkt seiner Registrierung ungültig sein wird. Und wenn das EAC Zertifikat nie gültig war, dann wird die Einfuhr der Produkte mit solcher Konformitätsbescheinigung zu einer Ordnungswidrigkeit. Daher kann nur die staatliche Aufsichtsbehörde oder die nationale Akkreditierungsstelle die Konformitätsbescheinigung für ungültig erklären, die Zertifizierungsstelle kann dies nicht.
Die Gründe für die Ungültigerklärung eines Zertifikats lauten wie folgt:
Aufsichtsbehörde |
- Produkte entsprechen den Anforderungen nicht, die durch technische Regelwerke festgelegt wurden, oder den Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke gemäß dem Bundesgesetz „Über technische Regelwerke“ anzuwenden sind
- Informationen über den Antragsteller und/oder den Hersteller von Produkten, die Adressen des Standorts und/oder der Ausübung der Aktivitäten, einschließlich der Orte der Aktivitäten für die Herstellung von Produkten sind in dem EAC Zertifikat ungenau
- Informationen und Unterlagen, die als Grundlage für das EAC Zertifikat von Produkten dienten, sind ungenau
- EAC Zertifikat entspricht nicht den Anforderungen für die Gestaltung einer Konformitätsbescheinigung, die durch die Gesetzgebung der Russischen Föderation im Bereich der technischen Regulierung und/oder das Recht der Eurasischen Wirtschaftsunion festgelegt sind
- EAC Zertifikat wird unter Verstoß gegen die festgelegten Verfahren zur obligatorischen Konformitätsbestätigung ausgestellt
- EAC Zertifikat wird durch die Zertifizierungsstelle an eine Person ausgestellt, die nicht zu den Antragstellern des gewählten Schemas der Zertifizierung gehört
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Rosakkreditierung |
- die angegebenen Informationen werden durch den Antragsteller und/oder die Zertifizierungsstelle, die das EAC Zertifikat ausgestellt hat, innerhalb der festgelegten Fristen nicht vorgelegt
- Verstöße werden durch die nationale Akkreditierungsstelle basierend auf den Ergebnissen der Prüfung der bereitgestellten Informationen bestätigt
- Prüfbericht des Prüflabors, der als Grundlage für die Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung diente, wird für ungültig erklärt
- Entscheidung der nationalen Akkreditierungsstelle, die Ergebnisse der Tätigkeit der Zertifizierungsstelle für ungültig zu erklären, wird von der Zertifizierungsstelle nicht durchgeführt
- Akkreditierung der Zertifizierungsstelle, die das EAC Zertifikat ausgestellt hat, wird beendet, im Falle wenn während der staatlichen Kontrolle Verstöße festgestellt wurden
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Kündigung der EAC Deklaration
Der Antragsteller kann die EAC Deklaration selbstständig kündigen. Die staatliche Aufsichtsbehörde und Akkreditierungsstellen dürfen die EAC Deklaration ebenfalls suspendieren, kündigen oder sofort als ungültig anerkennen.
Suspendierung der EAC Deklaration
Die Gründe für die Suspendierung der EAC Deklaration lauten wie folgt:
Aufsichtsbehörde |
- Produkte, ihre Unterlagen entsprechen den Anforderungen nicht, die durch technische Regelwerke festgelegt wurden, oder den Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke gemäß dem Bundesgesetz „Über technische Regelwerke“ anzuwenden sind
- Informationen über die Ausführung der Entscheidung der staatlichen Aufsichtsbehörde über der Suspendierung der EAC Deklaration innerhalb der in der Entscheidung festgelegten Frist werden von dem Antragsteller der staatlichen Aufsichtsbehörde nicht vorgelegt. Oder der Antragsteller kommt nicht der Entscheidung über die Suspendierung der EAC Deklaration innerhalb der durch eine solche Entscheidung festgelegten Frist nach
- Nachweise zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Informationen über die Nichteinhaltung von Produkten mit den Anforderungen der technischen Regelwerke oder Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke anzuwenden sind, werden auf Verlangen der staatlichen Aufsichtsbehörde nicht vorgelegt
- der Antragsteller liegt auf Verlangen der staatlichen Kontrollstelle (Aufsichtsbehörde) keine Beweismaterial vor, auf dessen Grundlage die EAC Deklaration registriert wurde
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Rosakkreditierung |
- die im einheitlichen Register enthaltenen Angaben stimmen mit den in der EAC Deklaration enthaltenen Angaben nicht überein
- es gibt keine Anforderung in der Gesetzgebung der Russischen Föderation über technische Regulierung und im Gesetz der Eurasischen Wirtschaftsunion, die festlegt, dass die Konformitätsbestätigung eines bestimmten Produkts in Form der EAC Deklarierung durchgeführt werden muss
- EAC Deklarationen, die von akkreditierten Prüflaboratorien ausgestellt wurden, werden aufgrund ihrer Tätigkeit für ungültig erklärt
- Prüfungen werden in einem Testlabor durchgeführt, die die Anforderungen des gewählten Schemas der Deklarierung nicht erfüllen, einschließlich:
- Prüfungen werden durch ein nicht akkreditiertes Labor durchgeführt, wenn die Prüfungen in einem akkreditierten Prüflabor vorgesehen im Schema vorgesehen sind
- Prüfungen werden durch ein Prüflabor durchgeführt, das nicht das eigene Prüflabor des Herstellers ist, wenn die Prüfungen im eigenen Prüflabor des Herstellers im Schema vorgesehen sind
- EAC Deklaration wird auf der Grundlage des Prüfberichts des Prüflabors ausgestellt, auf deren Grundlage zuvor eine andere EAC Deklaration ausgestellt wurde (mit Ausnahme von Fällen, die in den Rechtsvorschriften der Russischen Föderation sowie im Gesetz der Eurasischen Wirtschaftsunion vorgesehen sind)
- EAC Deklaration wird auf der Grundlage der Prüfberichte von Prüflaboratorien ausgestellt, die nicht den vollen Umfang der Prüfungen und Messungen bieten, die zur Konformitätsbewertung erforderlich sind
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Anerkennung der EAC Deklaration als ungültig
Die Gründe für die Ungültigerklärung einer EAC Deklaration lautet wie folgt:
Aufsichtsbehörde |
- Produkte entsprechen den Anforderungen nicht, die durch technische Regelwerke festgelegt wurden, oder den Anforderungen, die vor dem Inkrafttreten technischer Regelwerke gemäß dem Bundesgesetz „Über technische Regulierung“ anzuwenden sind
- Informationen über den Antragsteller und/oder den Hersteller von Produkten, die Adressen des Standorts und/oder der Ausübung der Aktivitäten, einschließlich der Orte der Aktivitäten für die Herstellung von Produkten sind in der EAC Deklaration ungenau
- Informationen und Unterlagen, die als Grundlage für die EAC Deklaration von Produkten dienten, sind ungenau
- EAC Deklaration erfüllt nicht die Anforderungen an EAC Deklarationen, die durch die Gesetzgebung der Russischen Föderation im Bereich der technischen Regulierung und (oder) die Gesetzgebung der Eurasischen Wirtschaftsunion festgelegt sind
- EAC Deklaration wird unter Verstoß gegen die festgelegten Verfahren zur obligatorischen Konformitätsbestätigung ausgestellt
- EAC Deklaration wird durch die Person ausgestellt, die nicht zum Kreis der Antragsteller für die Konformitätsbewertung gemäß dem gewählten Schema der Deklarierung gehört
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Rosakkreditierung |
- zusätzliche Informationen werden in vorgesehenen Fristen durch den Antragsteller, der die EAC Deklaration angenommen hat, und/oder die Zertifizierungsstelle, die die EAC Deklaration registriert hat, nicht vorgelegt. Zusätzliche Informationen werden aufgrund der Suspendierung der EAC Deklaration angefragt
- Verstöße werden durch die nationale Akkreditierungsstelle basierend auf den Ergebnissen der Prüfung der bereitgestellten Informationen bestätigt
- Prüfbericht des Prüflabors, der als Grundlage für die Ausstellung einer EAC Deklaration diente, wird für ungültig erklärt
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Wir, Schmidt & Schmidt, unterstützen unsere Kunden bei der EAC Zertifizierung bzw. EAC Deklarierung und begleiten sie bei jedem Schritt des Prozesses. Wir sind zuversichtlich, dass unsere Experte Produkte korrekt identifizieren und ein zutreffendes Programm für die EAC Konformitätsbewertung entwickeln. Wir vertrauen auf unsere Partner, die gewissenhaft arbeiten und alle Anforderungen und Richtlinien einhalten. Wir vertrauen auch auf unsere Kunden, die bereit sind, alle Anforderungen der Gesetzgebung der EAWU und der Russischen Föderation zu erfüllen und das Verfahren zur Konformitätsbewertung von Anfang bis Ende zu durchlaufen.