Am 26. Januar wurde die Anordnung des Vorstands der Eurasischen Wirtschaftskommission Nr. veröffentlicht. Damit wurden die Änderungen in der Liste der Waren, die im Zollgebiet der EAWU der gesundheitspolizeilichen und epidemiologischen Überwachung unterliegen, genehmigt. Danach wird eine Bescheinigung über die staatliche Registrierung (auch SGR genannt) ausgestellt. Die Bescheinigung über die staatliche Registrierung bestätigt die Konformität der Produkte mit den sanitär-hygienischen Vorschriften der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Das Hauptziel ist die Annahme des Entwurfs der Entscheidung des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission „Über Änderungen des Abschnitts II der Einheitlichen Liste von Produkten (Waren), die der staatlichen sanitären und epidemiologischen Überwachung (Kontrolle) im Zollgebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion unterliegen“.
In den genehmigten Änderungen werden folgende Punkte in der Liste der Produkte (Waren), die der staatlichen Registrierung unterliegen“ geklärt:
- In Absatz 8 wurde die Ausnahme „Pestizide“ hinzugefügt.
- In Absatz 11 wurde ein Teil der Produkte mit der Zolltarifnummer 3808 durch Desinfektionsmittel ersetzt.
Dieser Absatz umfasst potenziell gefährliche biologische und chemische Stoffe sowie darauf basierende Zubereitungen, die eine potenzielle Gefahr für den Menschen darstellen (mit Ausnahme von Arzneimitteln und Pestiziden).
Die Bezeichnungen wie „Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Wachstumsregulatoren“ werden durch „Desinfektionsmittel“ ersetzt. Darüber hinaus bleiben ähnliche Produkte in diesem Absatz, die für den Einzelhandel verpackt und dir Produkten darstellen, die im täglichen Leben und in präventiven, medizinischen Einrichtungen verwendet werden, um die Gesundheit und Sicherheit der Bürger zu gewährleisten (z.B. Kerzen und Dochte, klebriges Papier von Fliegen).
Die genehmigten Änderungen werden dem Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission zur Prüfung übermittelt, wonach über ihre Annahme entschieden wird.
Die Liste der Waren, die der staatlichen Registrierung auf dem Gebiet der Union unterliegen, wurde durch die 299. Entscheidung im Mai 2010 genehmigt. Derzeit umfasst es Haushaltschemikalien, Deratisierungs-, Desinfektions- und Entwesungsprodukte, Körperpflegeartikel für Erwachsene und einige andere Produkte.
