Am 13. April 2020 wurde der Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission (ECE) Nr. 38 vom 8. April 2020 veröffentlicht, der die vorübergehenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Infektion ergänzt (2019-nCoV). Für manche Waren, die zur Verhinderung der Verbreitung von Coronaviren importiert werden, ist es vorübergehend nicht erforderlich, eine Bescheinigung über die staatliche Registrierung zu erhalten.
Darunter fallen solche Produkte:
- Atemschutzmasken
- Bandagen, Gaze, Watte und ähnliche Produkte
- Einweg Überschuhe
- Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und ähnliche Instrumente
- Antivirale Desinfektionsmittel
- Waren zur Herstellung von Arzneimitteln
Viele Waren aus der Liste unterliegen einer staatlichen Registrierung von medizinischen Produkten gemäß den Anforderungen der Entscheidung der Kommission der Zollunion Nr. 299 vom 28. Mai 2020. Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation wurde in der Entscheidung Nr. 38 festgelegt, dass solche Produkte nicht unter einer staatlichen Registrierung fallen. Der Zollbehörde muss ein Schreiben von der zugelassenen Stelle mit dem Verwendungszweck der Waren vorgelegt werden. Ein solches Dokument sollte Informationen zur Zolltarifnummer, Anzahl der Produkte und Daten zu importierenden Organisationen enthalten.
Hierbei handelt es sich um vorübergehende Maßnahmen, die ausschließlich zur Bekämpfung einer Neuinfektion ergriffen werden. Diese Einfuhrbedingungen gelten bis zum 30. September 2020 und gelten für Rechtsbeziehungen ab dem 3. April 2020.
