Am 30. März 2025 ist das Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Abschaffung der Legalisation ausländischer öffentlicher Urkunden (bekannt als Haager Apostille-Übereinkommen) für Bangladesch in Kraft getreten. Darüber berichtet die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht.
Wie Bangladesch dem Apostille-Übereinkommen beigetreten ist
Wie Schmidt & Schmidt bereits berichtete, hat die Volksrepublik Bangladesch am 29. Juli 2024 offiziell die Beitrittsurkunde zum Übereinkommen bei der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht (HCCH) hinterlegt.
Die feierliche Hinterlegungszeremonie fand im Außenministerium der Niederlande statt, das als Verwahrstelle des Übereinkommens fungiert. An der Veranstaltung nahmen der Außenminister von Bangladesch, Dr. Hasan Mahmud, der bangladeschische Botschafter in den Niederlanden, Riaz Hamidullah, sowie weitere Vertreter des Außenministeriums der Volksrepublik teil. Die Urkunden wurden von Jules van Eindhoven, dem Leiter der Vertragsabteilung des niederländischen Außenministeriums, entgegengenommen.
Belgien, Finnland, Österreich, Tschechien und Deutschland sprachen sich gegen den Beitritt Bangladeschs zum Übereinkommen aus. Diese fünf Länder werden daher Apostillen, die in Bangladesch ausgestellt wurden, nicht anerkennen. Personen, die Dokumente aus Bangladesch in diesen Ländern verwenden möchten, müssen voraussichtlich die konsularische Legalisation durchlaufen – ein deutlich aufwändigeres, langwierigeres und kostspieligeres Verfahren. Umgekehrt könnten auch die Behörden in Bangladesch Apostillen aus diesen Ländern nicht anerkennen, da sie sich dem Beitritt widersetzt haben.
Wie das Apostille-Verfahren in Bangladesch ablaufen wird
Das Außenministerium von Bangladesch wurde zur zuständigen Behörde für die Ausstellung von Apostillen benannt. Zuständiger Beamter ist der Generaldirektor für konsularische und soziale Angelegenheiten. Die Behörden Bangladeschs haben angekündigt, dass Apostillen über ein spezielles digitales Online-System ausgestellt werden können.
Laut Medienberichten könnte der Beitritt zum Übereinkommen und die Einführung elektronischer Legalisation dem Land Einsparungen in Höhe von rund 7 Milliarden Bangladesch-Taka (ca. 58 Millionen US-Dollar) bringen.
In Kürze wird mit der Bekanntgabe konkreter Verfahrensschritte für die Apostillierung von Dokumenten in Bangladesch gerechnet. Derzeit sind bereits 127 Staaten dem Apostille-Übereinkommen beigetreten.
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