Am 5. Juni 2024 trat das Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation, auch bekannt als Apostille-Konvention, für Ruanda in Kraft. Dies berichtet das offizielle Portal der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht.
Ruanda ist der 126. Staat, der dem Apostille-Übereinkommen beigetreten ist. Seine Beitrittsurkunde wurde am 6. Oktober 2023 hinterlegt.
Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ministry of Foreign Affairs and International Cooperation — MINAFFET) wurde als zuständige Behörde für die Apostillierung benannt. Die Dokumente werden über eine spezielle Plattform (Irembo) angenommen und dann dem Ministerium zur Legalisierung vorgelegt. Das Verfahren sollte zwischen 1 und 3 Tagen dauern.
"Früher dauerte es lange und es gab lange Warteschlangen in den Ministerien, um einfache Dokumente wie Schulzeugnisse, Geburtsurkunden und andere zu erhalten und im Ausland verwenden zu können. Das wird sich ändern", sagte Alain Mukuralinda, stellvertretender Sprecher der ruandischen Regierung.
Laut Mukuralinda wird das neue Verfahren ausländischen Investoren die Geschäftstätigkeit im Lande erleichtern, da sie einige Dokumente schneller und online erhalten können.
Das Apostillierungsverfahren gilt nicht für die Dokumentation von Eigentumsrechten.
Das bestehende Verfahren über das Irembo-Portal wird noch drei Monate lang getestet. Es kann in Zukunft angepasst werden.
Eine Apostille ist eine international standardisierte Form, die Informationen zur Rechtmäßigkeit eines Dokuments enthält und in Form eines speziellen Stempels auf einem Papierträger oder einer digitalen Kennzeichnung bereitgestellt wird. Der Stempel der Apostille wird auf Originalen und Kopien von Dokumenten angebracht. Die Apostille erfordert keine weitere Beglaubigung oder Legalisierung des Dokuments und wird von den offiziellen Stellen aller Vertragsstaaten des Übereinkommens anerkannt. Die Apostille wird aber manchmal nicht verwendet, wenn es andere rechtliche Gründe gibt, die die Legalisation eines Dokuments aufheben oder vereinfachen.
Was ist eine Apostille?
In unserem Video erzählen wir, was eine Apostille ist, wie und wo man eine Apostille beantragen kann.
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