Der Ministerpräsident Russlands - Dmitri Medwedew verlängert die Gültigkeit von alten Steuerzeichen für Alkohol um ein Jahr bis zum 1. September 2017. Eine entsprechende Verordnung wurde auf dem russischen Rechtsinformationsportal veröffentlicht.
Gemäß der Verordnung ist das Inverkehrbringen und Vertreib von alkoholischen Produkten mit alten Steuerzeichen bis 1. September 2017 zugelassen.
Für den Bundeshaushalt bedeutet diese Situation eine Senkung von Steuereinnahmen aus den Einfuhren und Verkauf von Alkohol.
Im vergangenen Jahr verlängerte die russische Regierung bereits die Gültigkeit von Alten Steuerzeichen bis 1. September 2016. Zuvor beschwerten sich die Importeure von alkoholischen Getränken in Russland über den Mangel an neuen Steuerzeichen, was die Versorgung mit importierten Alkohol in Russland gefährdete.
Als Ursache für die Verzögerungen bei der Herstellung von neuen Steuerzeichen wurde die Unmöglichkeiten einen geeigneten Auftragnehmer durch die elektronische Auftragsvergabe zu finden genannt.
