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Jedes Jahr wird eine Mehrzahl von Kulturgütern ins Ausland ausgeführt. Vor allem geht es um Bilder, Skulptur und alte Kulturgüter. In Russland gibt es keine offizielle Statistik über die Ausfuhr von Kulturgütern, weil 80% davon die Grenze Russlands illegal verlassen. Eine ungefähre Zahl berechnet sich auf ca. 1,5-1,8 Mio. Der Jahresumsatz von Kulturgütern beträgt mehrere hundert Millionen U.S.-Dollars.

Da Kulturgüter vom besonderen Wert für den Staat sind, wird die Ausfuhr gesetzlich geregelt. Bei der Ausfuhr von Kulturgütern zum persönlichen oder kommerziellen Zweck werden Exporteure mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert. Die Beantragung von Genehmigungen und Lizenzen sind nur einige davon.

Schmidt & Schmidt ist ein international agierendes Dienstleistungsunternehmen und bietet Kompetenzlösungen für die Ausfuhr von Kulturgütern und Beschaffung notwendiger Unterlagen an!

Rechtsgrundlagen

Das Gesetz der Russischen Föderation „Über die Ausfuhr und Einfuhr von Kulturgütern“ enthält allgemeine Regelungen zur Ausfuhr von Kulturgütern.

Die Kulturgüter, die in ein Zollverfahren überführt werden sollen, unterliegen grundsätzlich der Zollanmeldung. Weitere Information befindet sich im EAWU-Zollgesetzbuch.

Was versteht das Gesetz der Russischen Föderation „Über die Ausfuhr und Einfuhr von Kulturgütern“ unter einem Kulturgut?

Um als Kulturgut im Sinne des Gesetzes (s. Art. 6 des Gesetzes) zu gelten, muss ein Objekt einen besonderen kulturellen und historischen Wert für Russland nachweisen.

Als solche Objekte gelten:

  • Produkte aus handwerklicher Tätigkeit
  • Skulptur
  • Ikonen, Gravüren, Lithographien
  • Alte Handschriften, seltene Bücher
  • Antiquarische Waffen
  • Technische Objekte
  • Alte Münzen, Briefmarken, Ordenszeichen
  • Archiven (Foto, Fono, Kino, Video)
  • Unikale und seltene Musikinstrumente
  • Andere Objekte unter staatlichem Schutz

Alle oben beschriebenen Objekte gelten als Kulturgüter, wenn sie mindestens 50 Jahre alt sind.

Außerdem gibt es eine Liste von solchen Kulturgütern, deren Transfer ins Ausland verboten sind.

Darunter fallen folgende Kulturgüter:

  • Mobiliare Kulturgüter, die in spezielle Register eingetragen sind und unter Schutz zuständiger Staatsorganen stehen (ihr Alter ist rechtlich irrelevant)
  • Alle Antiquitäten, die mehr als vor 100 Jahren entstanden sind
  • Transportierbare Kulturgüter, die für nationale Minderheiten Russlands vom besonderen Wert sind
  • Weitere Objekte, die in speziellen staatlichen Standorten aufbewahrt werden

Andere Objekte, die nicht zu Kulturgütern gehören, sind „Gegenstände zum kulturellen Zweck“.

Wer hat das Recht zur Ausfuhr von Kulturgütern ins Ausland?

  • Natürliche Personen
  • Juristische Personen
  • Eigentümer von Kulturgütern
  • Bevollmächtigte Personen
  • Autoren von Kulturgütern
  • Personen, die Außenwirtschaftstätigkeit betreiben
  • Andere Personen, unabhängig vom Anmeldungs – und Wohnort

Ausfuhr von Kulturgütern aus Russland in Länder, die nicht zur EAWU gehören

Diese Frage ist im Gesetz der Russischen Föderation „Über die Ausfuhr und Einfuhr von Kulturgütern“ ausführlich geregelt. Alle Kulturgüter, die die Grenze Russlands verlassen, unterliegen dem Gutachten eines Experten. Wenn im Gutachten festgestellt wird, dass es um ein Kulturgut im Sinne des russischen Gesetzes handelt, dann unterliegt das Kulturgut einer speziellen Ausfuhr-Ordnung.

Wenn eine natürliche Person das Kulturgut zum persönlichen Zweck ausführt, muss eine Genehmigung beim Ministerium für Kultur eingeholt werden. Darüber hinaus sind folgende Unterlagen notwendig:

  • Kopie des Personalausweises oder Reisepasses
  • Expertengutachten
  • Liste der Kulturgüter mit Beschreibung (2 Exemplare)
  • Schriftliche Einwilligung des Eigentümers zur Ausfuhr
  • Fotos von Kulturgütern (farbig und 2 Exemplare)

Was juristische Personen und natürliche Personen, die als Selbstständige tätig sind, angeht, so bedürfen sie einer Ausfuhrlizenz. Die Ausfuhrlizenz wird beim Ministerium für Kultur beantragt. Der Antrag muss folgende Informationen enthalten:

  • Information über den Eigentümer des Kulturgutes
  • Information über das Recht zum Besitz vom Antragsteller

Folgende Unterlagen werden dem Antrag beigefügt:

  • Expertengutachten
  • Kopie des Außenwirtschaftsvertrages (mit Anhang, falls gegeben)
  • Schriftliche Einwilligung des Eigentümers zur Ausfuhr
  • Liste der Kulturgüter mit Beschreibung (2 Exemplare)
  • Fotos von Kulturgütern (farbig und 2 Exemplare)

Genehmigungen und Lizenzen werden jedes Mal neu beantragt.

Vorübergehende Ausfuhr von Kulturgütern

Natürliche Personen sind berechtigt, notwendige Kulturgüter auszuführen, wenn sie zum anderen als kommerziellen oder betrieblichen Zweck verwendet werden. Ausstellungen, Restaurierung und künstlerische Tätigkeit sind grundsätzlich erlaubt.
Für vorübergehende Ausfuhr ist eine entsprechende Urkunde notwendig.
Maximale Ausfuhrfrist beträgt 1 Jahr. Die Ausfuhrfrist kann verlängert werden.

Was ist notwendig, um die Genehmigung zur Ausfuhr zu erhalten?

In der ersten Linie ist ein Expertengutachten von Kulturgütern einzuholen.

Die Beantragung der Genehmigung zur Ausfuhr

Wenn die Genehmigung zur Ausfuhr abgelehnt wird, enthält der Antragsteller die Benachrichtigung in 10 Tagen.
Die Genehmigung und Bestätigung zur Ausfuhr wird fristlos erteilt.
Der Antrag auf die Genehmigung wird in folgenden Fällen abgelehnt:

  • das Bild ist vom besonderen Wert für Russische Föderation
  • das Bild ist mehr als 100 Jahre alt
  • das Bild gehört zur kulturellen Erbe nationaler Minderheiten

Was ist ein Antiquariat?

Grundsätzlich gelten besonders wertvolle und seltene Kulturgüter als Antiquariat. Das Kulturgut als Antiquariat muss folgenden Merkmalen entsprechen:

  • das Alter nicht weniger als 100 Jahre
  • Einzigartigkeit und Seltenheit
  • Verhältnis zu historischen Ereignissen
  • Unmöglichkeit von Widergabe

Die Ausfuhr von antiquarischen Waffen

Diese Frage ist im Gesetz der Russischen Föderation „Über die Ausfuhr und Einfuhr von Kulturgütern“ und in EAWU-Zollgesetzen ausführlich geregelt. Sorgfältige Beachtung dieser Normen ist sehr wichtig!

Staatliche Ausfuhrgebühren

Die Ausfuhrgebühren sind im Art. 333.3. des Steuergesetzbuches Russlands geregelt. Folgende Gebühren sind vorgesehen:

  • 10% des Wertes eines Kulturguts (für juristische und natürliche Personen, die als Selbstständige eingetragen sind)
  • 5% des Wertes eines Kulturguts für natürliche Personen
  • 0,01% des Versicherungswertes für vorübergehende Ausfuhr

Illegale Ausfuhr von Kulturgütern

Für illegale Ausfuhr ist verwaltungs – und strafrechtliche Haftung vorgesehen. Im Falle eines Verwaltungsverstoßes wird eine Geldstrafe verhängt. Wenn die Transportierung als eine Nicht-Deklarierung oder gefälschte Deklarierung eingeschätzt wird, kommt es zu einer Geldstrafe i.H.v. zweifachen Wertes des Kulturguts. Der Zoll kann das Kulturgut auch beschlagnahmen.
Illegale Ausfuhr kann auch als Straftat gem. Art. 226.1 des Strafgesetzbuches Russlands (Schmuggel). Nach Art. 226.1. wird eine Geldstrafe sowie Freiheitsentziehung für 12 Jahre verhängt. Die Transportierung von Kulturgütern wird streng kontrolliert. Aus diesem Grund müssen ihre Unterlagen sorgfältig vorbereitet werden.

Das Unternehmen

Schmidt & Schmidt ist ein international agierendes Dienstleistungsunternehmen mit Unternehmenssitz in Passau. Wir befassen uns aktiv mit dem Export, Zollabwicklung, Zertifizierung und Vertrieb in Russland von innovativen Produkten der deutschen mittelständischen Industrieunternehmen.
Wir verstehen uns als Vermittler zwischen den deutschen Unternehmen und staatlichen sowie kommunalen Behörden in Russland.
Wir entwickeln professionelle Lösungen für Ihren erfolgreichen Markteintritt nach Russland und übernehmen komplett und professionell das ganze Exportgeschäft ihres Unternehmens bei den Lieferungen nach Russland.

Ihre Vorteile:

  • Ohne Registrierung oder Abonnement
  • Schnelle und zuverlässige Bearbeitung
  • Zahlung auf Rechnung

Schmidt & Schmidt ist ein Garant für die höchste Qualität und Zuverlässigkeit. Sämtliche Vorgänge innerhalb unseres Unternehmens sind streng geregelt und reglementiert. Unsere Spezialisten sind gut geschult mit den Aufgaben vertraut.

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